全球智库信息集成服务系统

by Stefan von Kempis

Fast alle Beobachter der politischen Szene Italiens gehen davon aus, dass die Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi angesichts der Schwäche ihrer Herausforderer auf der Linken auch das Jahr 2010 unangefochten überleben wird. Sollte es trotz aller Manöver des Premiers doch zu seiner Verurteilung in einem der anhängigen Prozesse kommen, sind Neuwahlen nicht ausgeschlossen; doch würde aus ihnen nach jetzigem Stand Berlusconi wieder als Sieger hervorgehen. Die römische Tageszeitung „Il Tempo“ hat eine Astrologin damit beauftragt, „Silvios Horoskop“ zu erstellen. Die Dame sagt weiter steigende Zustimmungswerte für den nimmermüden Premier voraus und eine „kompaktere Allianz“: Das ergebe sich aus einer harmonischen Konstellation von Mars und Jungfrau.

Die drei großen Fragen für 2010 lauten:

• Wird es einem Politiker aus Berlusconis Umfeld gelingen, sich als Kronprinz zu profilieren? Chancen werden u.a. dem jetzigen Parlamentspräsidenten Gianfranco Fini und Wirtschaftsminister Giulio Tremonti, beide aus Berlusconis Einheitspartei „Volk der Freiheit“ (PdL) kommend, eingeräumt.
• Wird es den Christdemokraten der „UDC“ unter Pierferdinando Casini gelingen, sich weiter zwischen dem Rechts- und dem Links-Block zu behaupten? Die Medien spekulieren viel über die neue „Allianz für Italien“ (und gegen Berlusconi), zu der, von der Linken herkommend, auch Francesco Rutelli (Ex-Bürgermeister von Rom) gestoßen ist. Manche trauen es Casini zu, auch Fini oder gar Massimo D`Alema von der „Demokratischen Partei“ in seine neue Bewegung zu locken.
• Und wird es, drittens, zu überparteilicher Reformzusammenarbeit kommen? Italiens Reformbedarf ist immens: Überfällig sind auf der einen Seite politische Reformen wie eine Verkleinerung von Parlament und Senat, ein Umbau des Senats zu einer Regionenkammer sowie eine Vereinfachung des Gesetzgebungsverfahrens (ein entsprechendes Gesetzespaket könnte vor Weihnachten 2010 beschlossen werden); auf der anderen Seite eine Arbeitsmarkt- und eine Schulreform, Infrastruktur-Verbesserungen und eine Kraftanstrengung für den zurückgebliebenen Süden des Landes.

Für 2010 rechnet die italienische Wirtschaft mit einem Ende der Krise; das Bruttoinlandsprodukt (BIP), das 2009 um fast fünf Prozent eingebrochen war, soll in den kommenden 12 Monaten um 1,1, im Jahr 2011 dann um 1,3 Prozent wachsen. Nach den Prognosen des Industrieverbands „Confindustria“ wird Italiens Wirtschaft vier Jahre brauchen, um ihr Niveau vor der Krise wieder zu erreichen. Vize-Wirtschaftsminister Giuseppe Vegas kündigt für 2010 Steuersenkungen an. Das öffentliche Defizit liegt mittlerweile bei 117 Prozent des BIP; da ist es nur ein schwacher Trost, dass es in den vierzig OSZE-Mitgliedsstaaten durchschnittlich jetzt 100 Prozent des BIP entspricht. Mit dem 1. Januar tritt in Italien eine Rentenreform in Kraft, die für viele Beschäftigte künftig eine Renten- bzw. Pensionskürzung um bis zu acht Prozent bedeutet.

Die Zahl der Arbeitsplätze vor allem in der Industrie wird 2010 weiter zurückgehen. Nach den letzten Zahlen des Statistik-Amtes „Istat“ ist die Beschäftigung in den großen Handwerksunternehmen binnen eines Jahres um 3,7 Prozent gefallen – der schlimmste Wert seit 2002. Insgesamt hat die Krise 2009 in Italien eine halbe Million Arbeitsplätze gekostet; meistens waren junge Leute und Angestellte mit Zeitverträgen betroffen. Die Gewerkschaft Cgil sieht „den Graben zwischen arm und reich breiter werden“, und die Sozialkommission „Commissione Revelli“ spricht von elf Prozent Familien, die unterhalb der Armutsschwelle leben, sowie weiteren acht Prozent, die gerade über diese Schwelle zu kippen drohen. Zwar arbeiten in Italien nur 57,5 Prozent der Bevölkerung zwischen 15 und 64 Jahren, doch steht das Land mit seiner Arbeitslosenquote von derzeit 9,8 Prozent im EU-Durchschnitt doch noch relativ stabil da.

Die Stadt Rom will im September ihr 140. Hauptstadt-Jubiläum feiern; aus diesem Anlaß soll sie zur „autonomen Stadt“ aufgewertet werden und will mit dem Bau eines Roma-antica-Themenparks beginnen.

Für den Vatikan war 2009 angesichts der Piusbrüder-Krise ein turbulentes Jahr; da kann es 2010 eigentlich nur besser werden. Benedikt XVI. plant Reisen nach Malta, Portugal, Zypern und (noch nicht offiziell bestätigt) Großbritannien; wichtige Schwerpunkte werden eine Sonder-Bischofssynode zum Thema Nahostkonflikt im Oktober, Besuche in der Synagoge und bei der lutherischen Gemeinde von Rom sowie möglicherweise eine Seligsprechung von Papst Johannes Paul II. sein. Auch mit der Veröffentlichung eines zweiten Jesusbuches und, eventuell, einer Enzyklika über den Glauben kann für 2010 gerechnet werden. Mehrere wichtige Kurienkardinäle, darunter der Deutsche Walter Kasper vom Päpstlichen Rat für die Förderung der Einheit der Christen, werden in den nächsten Monaten altersbedingt in den Ruhestand gehen; im Vatikan stehen also mit der Neubesetzung der freiwerdenden Posten wichtige Richtungsentscheidungen vor allem in Sachen Ökumene, Priester und Auswahl von Bischöfen an.