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Nordkorea und die USA: Drei Fragen, drei Antworten

Nordkorea und die USA: Drei Fragen, drei AntwortenWarum eskaliert der Konflikt? Warum droht Trump mit “Fire and Fury”?Nordkorea ist ein echtes Problem. Es hat schon der scheidende Präsident Obama darauf hingewiesen, als er sein Amt an Trump übergeben hat. Die beiden haben darüber gesprochen und es hat sich bewahrheitet im Verlauf der letzten Monate. Kim Jong-Un und sein Regime in Nordkorea provozieren die Vereinigten Staaten fortwährend mit neuen Raketentests, sogar mit Atombombentests. Und die Vereinigten Staaten fühlen sich bedroht. Im Übrigen: Auch drei Viertel der Amerikaner, Umfragen zufolge, fühlen sich bedroht durch Nordkorea. Donald Trump reagiert auf diese Bedrohung. Abschreckung war schon immer ein Teil der amerikanischen Politik gegenüber Nordkorea. Man ist in den USA der Überzeugung, dass die letzten 64 Jahre die Abschreckung dabei geholfen haben, Nordkorea und seine bis an die Zähne bewaffnete Armee von Angriffen auf Südkorea oder auf Japan abzuhalten. „Fire and Fury” ist eine drastische Formulierung, aber sie ist als Teil dieser Abschreckung zu verstehen. Man sollte bei der Diskussion nicht vergessen, dass die fortwährenden Provokationen und die direkten Bedrohungen der USA und der amerikanischen Bürger von Kim Jong-Un und vom Regime in Nordkorea ausgehen. Die aktuelle Eskalation wird ganz maßgeblich vom System in Nordkorea betrieben. Der Umgang damit ist für die Vereinigten Staaten schwierig und das kann man an diesen Äußerungen erkennen. Das kann man auch daran erkennen, dass gerade nur in geschwächter Form Sanktionen durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedet worden sind. Warum verhandeln die USA nicht direkt mit Nordkorea um eine diplomatische Lösung?Es klingt ganz einfach: man braucht eine diplomatische Lösung, man muss mit Nordkorea reden. Das setzt aber voraus, dass man auch ein Drohpotential hat, um Nordkorea an den Verhandlungstisch zu bringen und zum Einlenken zu bewegen. Ich glaube, die Abschreckungspolitik der Amerikaner und auch die militärische Präsenz in der Region dient dazu, sich eine Verhandlungsposition zu sichern. Vor allen Dingen aber kann man Kim Jong-Un und seinem Regime nicht vertrauen. Alle Vereinbarungen der letzten Jahre und Jahrzehnte sind gebrochen worden, heimlich ist ein Nuklearprogramm entwickelt worden, weiter werden Raketen entwickelt, man arbeitet mit illegalen Wissenschaftlern zusammen, man versucht Material und Technologie aus Syrien, aus dem Irak, aus Pakistan, aus anderen Staaten zu gewinnen. Es gibt keinen Grund, Kim Jong-Un zu vertrauen oder ihm einen Vertrauensvorschuss zu geben. Vor allen Dingen aber sind die Amerikaner der Meinung, Verhandlungen sind nur möglich, wenn Südkorea mit an diesem Verhandlungstisch sitzt. Das wird bisher von Nordkorea vollkommen abgelehnt. Das wäre ja in etwa so, als wenn George Bush, der ältere, seinerzeit mit Erich Honecker in der DDR gesprochen hätte, ohne dass Helmut Kohl und die Bundesrepublik an diesen Verhandlungen beteiligt wären. Das ist natürlich vollkommen inakzeptabel. Wie geht es weiter und was bedeutet das für uns?Donald Trump und die US-Administration sehen den Schlüssel für die Verhandlungen in erster Linie in China. China hat jetzt die aktuellen Sanktionen abgeschwächt, aber Donald Trump wird im November nach China reisen und ganz sicher wird Nordkorea ein ganz wichtiger Teil dieser Gespräche sein. Die Vereinigten Staaten erwarten von China, dass China Druck ausübt auf das nordkoreanische Regime und sein doppeltes Spiel aufgibt, um Kim Jong-Un zum Einlenken zu bewegen, um ihn dazu zu bewegen, mit den Tests und den Drohungen mit Atomangriffen auf die USA und auf Verbündete der USA aufzuhören. Für Deutschland und die EU bedeutet das zunächst einmal, dass sie aus amerikanischer Sicht keine wichtigen Player sind in diesem Konflikt. Es gibt keine europäische oder deutsche Flotte im Pazifik. Es gibt auch kaum Einflussmöglichkeiten der Deutschen oder Europäer auf Nordkorea oder auf China. Deutschland und die Europäische Union sind Wirtschafts- und Handelsmächte und es wird sich möglicherweise schon in einigen Monaten die Frage stellen, ob Deutschland und die Europäische Union bereit sind, auf China Druck auszuüben, indem sie sich an Sanktionen gegenüber China oder chinesischen Unternehmen beteiligen, die mit Nordkorea verhandeln. Der Besuch von Donald Trump in China im November ist ein wichtiger Schritt und dann werden wir sehen, ob es eine positive Entwicklung in diesem Konflikt geben kann. Die Konfrontation wird aber ganz stark davon abhängen, inwieweit das Regime in Nordkorea mit Tests und mit Raketen weiter vorangeht. Und die Vereinigten Staaten von Amerika werden zunächst einmal alles daran setzen und dabei auch europäische Unterstützung erwarten, mit Raketenabwehrsystemen die Bürger der Vereinigten Staaten aber auch die Verbündeten der USA zu sichern vor etwaigen Raketenangriffen aus Nordkorea.

Posted by Konrad-Adenauer-Stiftung USA on Dienstag, 12. September 2017